Aktionen und Veranstaltungen
Meinungsmache in Kriegs- und Krisenzeiten
Wirkungsweise moderner Propaganda und was wir ihr entgegensetzen können
mit Prof. Dr. Sabine Schiffer, Sprach- und Medienwissenschaftlerin
Dienstag, 15. Oktober | 19.30 Uhr | Forum am Park, Poststraße 11, Heidelberg
Veranstalter: Friedensbündnis Heidelberg.
»» Mehr
zur Referentin und zum Thema
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»» Flugblatt DIN A4 (PDF)
Bundesweite und regionale Friedensdemonstration
Nein zu Krieg und Hochrüstung!
Ja zu Frieden
und internationaler Solidarität!
Berlin: Sternmarsch
12.30: drei Auftaktkundgebungen
Informationen unter:
www.nie-wieder-krieg.org
Heidelberg: Demonstration
14.00: Auftakt am Bismarckplatz
15.30: Abschluss beim
Marktplatz
Es rufen u.a. auf die
Friedensbündnisse Heidelberg, Mannheim und Karlsruhe
1. September 2024 ‒ Antikriegstag ‒ Weltfriedenstag
Kriegs- und Rüstungsspiralen stoppen!
Gemeinsam für Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit
Kundgebung
Sa. 31.8. | 12.00 Uhr
Hauptstr./Anatomiegarten (Bunsendenkmal)
Heidelberg-Altstadt
In Erinnerung an die deutsche Verantwortung aus dem Zweiten Weltkrieg fordern wir von Berlin:
· Stopp von Waffenlieferungen und ernsthaftes Engagement für Waffenruhen und Verhandlungen in den Kriegen in der Ukraine und in Palästina!
· Unterstützung der völkerrechtswidrigen Besatzungspolitik Israels einstellen!
· Schluss mit der Hochrüstung! Keine weiteren Milliarden fürs Militär, sondern Abrüstung und Investition in Soziales, Gesundheit, Bildung, Klima- und Katastrophenschutz!
· Stationierung von Mittelstrecken verweigern und Atomwaffen aus Deutschland entfernen! „Nukleare Teilhabe“ beenden! Unterzeichnung des Atomwaffenverbots-Vertrags
· Beendigung der schädlichen Wirtschaftsblockaden, die besonders die Armen treffen
Keinen Euro für Krieg und Zerstörung – Milliarden für eine soziale,
gerechte und ökologische Friedenspolitik!
»» Aufruf
»» Redebeitrag Joachim Guilliard (PDF)
EU-Militarisierung stoppen!
Für ein friedliches, abgerüstetes Europa!
EU-Militarisierung stoppen!
Für ein friedliches, abgerüstetes Europa!
Angesichts der Zunahme militärischer Eskalationen und der wachsenden Atomkriegsge-
fahr muss der Widerstand gegen Kriegspolitik und die internationale Zusammenarbeit verstärkt werden. Sicherheit im 21. Jahrhundert kann nur heißen: Friedenspolitik und diplomatische Lösungen
statt Aufrüstung und Kriegstreiberei sowie ein Zurück zu den Leitideen der Gemeinsamen Sicherheit und der Nachhaltigkeit.
Kundgebung, Samstag, 8.06., 12 -14 Uhr
Hauptstr./Ecke Theaterstr.
Heidelberg-Altstadt
Wir rufen dazu auf, sich für den Frieden einzusetzen!
Dazu zählt auch, nur VertreterInnen ins EU-Parlament zu wählen, die:
Nicht mehr Rüstung bringt uns dem Frieden einen Schritt näher, sondern nur Deeskalation, Entspannungspolitik und Abrüstung.
Hoffnung für Palästina?
Hintergründe des Gaza-Krieges und Perspektiven für ein Ende der Gewalt
mit Prof. Helga Baumgarten
Di. 21. Mai, 19.00 Uhr, Bürgerhaus Bahnstadt,
Gadamerplatz 1, Heidelberg
Seit über sechs Monaten führt Israel im Gazastreifen vor den Augen der Weltöffentlichkeit einen fürchterlichen Krieg und blockiert die Versorgung seiner Bewohner. Mehr als 40.000 Menschen wurden
bereits getötet, die sich ausbreitende Hungersnot könnte die Zahl der Opfer vervielfachen. Hierzulande wird vorwiegend die Gewalt der Hamas vom 7.Oktober 2023 angeprangert und für den Krieg
verantwortlich gemacht, Hinweise auf die Hintergründe werden als Rechtfertigung diffamiert. Die Länder des globalen Südens hingegen werten palästinensischen Widerstand gegen die Besatzung als
grundsätzlich berechtigt an. Sie beschuldigen Israel des Völkermords und seine engen westlichen Unterstützer der Beihilfe.
Die israelische Regierung will den Krieg fortführen, bis die israelischen Streitkräfte den ganzen Gazastreifen erobert und dabei faktisch auch zerstört haben. Offenes Ziel vieler in der
israelischen Führung ist die Vertreibung großer Teile der Gaza-Bewohner. Im Windschatten des Krieges in Gaza nahm zudem auch der Krieg der Siedler und des israelischen Militärs im Westjordland
zu.
Angesichts der Eskalation der Gewalt in bisher unvorstellbarem Maß, versichern westliche Regierungen, sich nun mit mehr Nachdruck für eine Zweistaatenlösung einsetzen. Der israelische Premier
Netanyahu und seine Koalitionspartner betonen jedoch, dass diese für sie nicht in Frage kommt. Der israelische Landraub im Westjordanland und die Zerstörung Gaza lassen zudem wenig Hoffnung für
einen lebensfähigen palästinensischen Staat.
Auf der Veranstaltung mit Helga Baumgarten wollen wir erörtern, ob es trotz allem noch Hoffnung für das Gebiet des historischen Palästina geben kann? Hoffnung auf ein Ende der Gewalt für Israel,
Westjordanland und Gaza? Perspektiven für ein Ende des Siedlerkolonialismus?
Die aus Stuttgart stammende Politikwissenschaftlerin Helga Baumgarten lebt seit vielen Jahren in Palästina und und gilt als eine der besten deutschsprachigen Kenner der palästinensischen
Verhältnisse.
Sie lehrte und forschte bis zu ihrem Ruhestand im Jahr 2019 als Professorin an der Universität Birzeit nördlich von Ramallah im Westjordanland schwerpunktmäßig über Palästina, den Nahostkonflikt
und politische Transformationen in der arabischen Region.
Zuletzt erschien von ihr das Buch: Kein Frieden für Palästina - Der lange Krieg gegen Gaza. Besatzung und
Widerstand, Promedia 2021
Veranstalter: AG SPD 60 plus und Friedensbündnis Heidelberg, unterstützt vom überparteilichen Gesprächskreis Frieden Heidelberg.
Gedenkveranstaltung| Donnerstag, 9. Mai 2024 | 16:00 Uhr
ERINNERUNG UND MAHNUNG
Donnerstag, 9. Mai 2024 | 16:00 Uhr
Gedenken an die fünf ermordeten Zwangsarbeiter in Heidelberg-Rohrbach.
In Anwesenheit des Künstlers Michael Lingren wurde am Mahnmal der fünf ermordeten Zwangsarbeiter gedacht.
Die jungen Männer wurden am 28. August 1944 hingerichtet.
Das Mahnmal befindet sich auf dem ehemaligen Betriebsgelände der Fuchs Waggonfabrik.
Es wurde am 8.05.2015 - am Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus - eingeweiht.
Mehr dazu: http://www.michael-lingren.de/
Die Aktion Stolpersteine hat in der Heinrich-Fuchs-Straße, an der Stelle, an der die fünf Männer erhängt wurden, Stolpersteine verlegen lassen.
Hier auch ein Bericht von Sabine Hebbelmann darüber:
Verschleppt,
geschunden, getötet - Heidelberger wollen Gedenken an Zwangsarbeiter lebendig halten
Schon lange zeichnete sich ab, dass die Ukraine militärisch nichts mehr gewinnen kann. Bereits nach neun Monaten Krieg hatte der damalige Generalstabschef der USA, Mark Milley, gut begründet erklärt, dass die ukrainische Armee alles erreicht habe, was möglich war. Seit dem Scheitern ihrer Offensive haben die russischen Streitkräfte die Oberhand. Der Ukraine drohen weitere Rückschläge.
Dennoch feuern die deutsche Regierung und andere EU-Regierungen den Krieg mit immer weiteren Waffen an. Die drohende Niederlage Kiews schafft eine brandgefährliche Situation. Scharfmacher drängen, sie durch weitere Eskalation aufzuhalten - um den "Krieg nach Russland zu tragen" (Roderich Kiesewetter).
Der französische Präsident brachte bereits das offene Eingreifen von NATO-Soldaten in der Ukraine in Spiel. Hierzulande drängen CDU/CSU und Teile der Regierungskoalition mit Unterstützung fast aller großen Medien vehement auf die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern.
Während in den USA schon recht konkret über Wege zur Beendigung des Krieges diskutiert werden und Gelder für Waffenlieferungen blockiert sind, lehnen Berlin und die EU Waffenruhen und Verhandlungen mit Moskau nach wie vor ab. Russland dürfe nicht gewinnen und Putin sei ohnehin nicht zu Verhandlungen bereit. Wie ist diese Argumentation einzuschätzen? Sind Papst Franziskus und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verantwortungslos naiv? Welche Perspektiven gibt es? Was wäre von Berlin und Brüssel zu fordern? Diese und andere Fragen sollen auf der Veranstaltung erörtert werden.
Michael von der Schulenburg, ehem. Beigeordneter Generalsekretär der Vereinten Nationen, war über 34 Jahre lang in leitender Funktion in UN-Friedensmissionen in vielen Kriegsgebieten der Welt im Einsatz. Er ist Autor zahlreicher Artikel über den NATO/Ukraine-Russland-Konflikt und über Ansätze für Verhandlungen.
Für
Frieden, Abrüstung und internationale Solidarität
Gegen „Kriegstüchtigkeit“ und sozialen Kahlschlag
Frieden muss aktiv vorbereitet und gestaltet werden! Kriege und Waffenlieferungen befördern das alte konfrontative Denken. Sie töten Menschen und zählen zu den größten Umweltzerstörern. Kriege sind Irrwege, die nur die stärken, die am Krieg verdienen.
»» Fotogalerie siehe unten
»» Redebeiträge und weitere Infos hier
Samstag 30. März
2023
Auftakt: 12.00 Uhr,
Stadtbücherei Heidelberg
Abschluss: ca. ab 14.00 Uhr auf der Neckarwiese
Mit kulturellen Beiträgen u.a. von:
und Beiträgen u.a. von:
Moderation: Annette Schiffmann, Vorstand im Asylarbeitskreis Heidelberg e.V.
Aufrufende:
Friedensbündnis Heidelberg (Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg, Heidelberger Friedensratschlag, Heidelberger Bündnis „Stoppt den Waffenhandel!“, DFG-VK HD, Bunte Linke, DGB HD, DIE LINKE HD, Die Linke.SDS, DKP HD, Freidenker-Verband HD, VVN/BdA HD, Heizung, Brot und Frieden Heidelberg)
Unterstützt von:
Einzelpersonen:
Fotogalerie
(Redebeiträge, weitere Infos s. hier )
Der Krieg gegen Gaza und die deutsche "Staatsräson"
- der Nahe und Mittlere Osten im Umbruch
Referentin: Karin Leukefeld
Dienstag, 26.März | 19.30 Uhr | Forum am Park, Poststraße 11, Heidelberg
Karin Leukefeld ist Islam- und Politikwissenschaftlerin und berichtet seit 2000 als freie Korrespondentin aus dem Nahen Osten. Sie ist gerade von einem längeren Aufenthalt in der
Region zurückgekehrt.
... mehr Infos zur Referentin, Flyer, Plakat ...
Stoppt den Krieg in der Ukraine!
Waffenlieferungen einstellen, Verhandlungen aufnehmen!
Mahnwache, Montag, 26.02.2024, Hauptstr. /Ecke Theaterstr.
Am 24. Februar jährte sich zum zweiten Mal der russische Einmarsch in die Ukraine und ein Ende des Krieges ist immer noch nicht in Sicht. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten allen Menschen, die Opfer dieses Krieges wurden und denjenigen in der Ukraine, Russland und weltweit, die für einen Stopp des Krieges und eine friedliche Zukunft eintreten.
Der Krieg hätte im März 2022 rasch beendet werden können. In den Verhandlungen in Istanbul hatten sich die Gegner schon in den wichtigsten Punkten geeinigt. So sagte Moskau zu, alle Truppen aus dem Nachbarland abzuziehen, wenn Kiew zusichere, keine NATO-Mitgliedschaft mehr anzustreben und keine ausländischen Truppen mehr im Land zuzulassen. Doch die NATO-Staaten, voran Washington und London, torpedierten die Verhandlungen und drängten mit der Lieferung großer Mengen von Waffen auf Fortsetzung des Krieges.
Der Krieg eskalierte und wurde rasch zum Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und Russland. „Wir führen derzeit die Mission der NATO aus, ohne dass sie eigenes Blut vergießen muss“, brachte es der ukrainische Verteidigungsminister Resnikow auf den Punkt. Spätestens mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten an NATO-Waffen wurde Deutschland auch zur Kriegspartei.
Im November 2022 hat der damalige US-Generalstabschef Mark Milley gut begründet erklärt, dass die ukrainische Armee bereits alles erreicht habe, was möglich war, sie militärisch nun nichts mehr gewinnen könne. Da zudem das Risiko der Ausweitung des Krieges mit jedem Tag wachse, drängte er vor dem ersten Kriegswinter auf Waffenruhe und Verhandlungen. Er verband seinen Aufruf mit einem Hinweis auf den Ersten Weltkrieg. 1916 war eine Pattsituation entstanden, Verhandlungen wurden jedoch keine aufgenommen. Millionen zusätzliche Opfer in weiteren Kriegsjahren war die Folge.
Doch anstatt auf Deeskalation und Diplomatie zu setzen, entsandten die Bundesregierung und ihre Verbündeten immer mehr und immer schwerere Waffen an die Front im Osten. Schließlich wurden noch mal Zehntausende ukrainische Soldatinnen und Soldaten als Kanonenfutter verheizt, indem sie in eine Gegenoffensive getrieben wurden, die keinerlei Aussicht auf Erfolg hatte. Zukünftige Erfolge sind nach Einschätzung unabhängiger Experten illusorisch, längst habe die russische Armee im Zermürbungskrieg die Oberhand gewonnen. Gleichzeitig wird die Lage der Menschen in den umkämpften Gebieten der Ukraine immer verzweifelter.
Wir wenden uns entschieden gegen das Bemühen, mit fortgesetzter militärischer Unterstützung in Milliardenhöhe Kiew zur Fortsetzung des Krieges zu bewegen, bis zum letzten ukrainischen Soldaten. Insbesondere protestieren wir gegen die Pläne, mit weitreichenden Waffen, wie der Taurus-Rakete, den Krieg auszuweiten und zu eskalieren. Wir fordern endlich aus der militärischen Logik auszusteigen!
Wir fordern, statt einen langen Abnutzungskrieg oder gar einen Sieg über Russland anzustreben, sich den internationalen Initiativen für Verhandlungen anzuschließen. Der russische Präsident hat in einem Interview kürzlich erneut seine Bereitschaft dazu erklärt. Es wird Zeit sie zu testen.
Wir fordern von der Bundesregierung und der EU:
Wir sagen NEIN zur Hochrüstung Deutschlands zur militärischen Führungsmacht Europas. Diese Gelder sind in Soziales, Gesundheit, Bildung, Wohnen, Umweltund Klimaschutz zu investieren. Wir sagen NEIN zum Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ und setzen uns ein für eine Politik der Entspannung, der gemeinsamen Sicherheit und der internationalen Zusammenarbeit zur Bewältigung der globalen Herausforderungen: für Frieden, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit.
Podiumsveranstaltung zum Nahostkonflikt angesichts des Kriegs in Gaza
Für eine gemeinsame Zukunft von jüdischen Israelis und PalästinenserInnen
Bürgerhaus Heidelberg-Bahnstadt, Gadamerplatz 1
Freitag, den 9. Februar, 2024, 19 Uhr
»» Videoauzeichnung: https://www.youtube.com/watch?v=JHijBPzDmZM
Die AG SPD 60 plus, das Heidelberger Friedensbündnis u.a. laden dazu ein, in Deutschland die Vorstellung zu überwinden, dass, wer für die Rechte der PalästinenserInnen eintritt, gegen jüdische Israelis sein müsse und umgekehrt, statt zu begreifen, dass beide Völker nur gemeinsam eine Zukunft haben. Diese Frage wird akut angesichts der gegenwärtigen Gewaltexplosion in und um Gaza und auch im Westjordanland. Was sind die Ursachen hierfür in der 75jährigen Geschichte des Staates Israel? Wie könnte der Weg zu einem gerechten Frieden gefunden werden? Welche Rolle spielt dabei der Westen, insbesondere die USA und Deutschland? Was müsste sich dafür auch in Deutschland ändern?
PODIUM
MODERATION
VERANSTALTER
https://heise.de/-9667415 Bericht von Sabine Hebbelmann
Kriege beenden! Sofortiger Waffenstillstand ‒
in der Ukraine, in Gaza und anderswo!
Zahlreiche Friedensgruppen und Personen rufen für den 25. November zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin gegen die deutsche Kriegs- und
Hochrüstungspolitik auf. https://nie-wieder-krieg.org/
Unterzeichnet haben den Aufruf „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“ u.a. die ehem. UN-Diplomaten Hans von Sponeck und Michael von der Schulenburg, die Theologin Margot Käßmann, die Autorinnen Daniela Dahn und
Gabriele Krone-Schmalz, die Gewerkschafter Jürgen Peters und Horst Schmitthenner, der Schauspieler Rolf Becker, die Professoren Peter Brandt, Christoph Butterwegge, Hajo Funke, Rainer Mausfeld, Norman Paech und Wolfgang Streeck und die MdBs Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht. (s. https://nie-wieder-krieg.org).
Wir rufen zur Demonstration in Berlin auf und unterstützen sie mit einer eigenen:
SA. 25. 11. 23: DEMONSTRATION IN HEIDELBERG
AB 14.00 UHR | BISMARCKPLATZ, HEIDELBERG
21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt“ heißt es im Aufruf vom September „Die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in der Ukraine bis hin zu einem Atomkrieg wächst von Tag zu Tag. Täglich sterben unschuldige Menschen.“ In Palästina kam nun ein neuer mörderischer Krieg hinzu, der ebenfalls zu einem Flächenbrand eskalieren kann.
Wir verurteilen Gewalt gegen Zivilisten ‒ unabhängig von welcher Seite. Wir sind empört, dass die Bundesregierung die israelischen Angriffe auf die Bevölkerung in Gaza, die bereits mehr als 10.000 Menschen töteten, darunter über 4.000 Kinder, weiterhin als Selbstverteidigung unterstützt ‒ gegen die große Mehrheit in der UNO und trotz des Urteils von UN-Experten, die die rücksichtlosen Bombardierungen, die Zerstörungen und die Abriegelung als Kriegsverbrechen werten und von Völkermord sprechen.
Wir verlangen, dass sich die Bundesregierung für eine sofortige Waffenruhe, ein Ende der Blockade des Gazastreifens und umfassende humanitäre Hilfe für die Menschen dort einsetzt, wie es die Resolution der UN-Vollversammlung vom 27. Oktober verlangt. Der seit fast 80 Jahren andauernde Nahost-Konflikt kann nur durch politische Regelungen gelöst werden, die auch die Rechte der PalästinenserInnen wahren. Die Gewalt wird erst mit dem Ende der israelischen Besatzung und Apartheidpolitik enden.
Auch das Blutvergießen und die Zerstörungen in der Ukraine müssen umgehend gestoppt werden. Verhandlungslösungen liegen auf dem Tisch.
Es ist höchste Zeit für eine Friedenspolitik in der Ukraine, in Europa und weltweit. Im Vorfeld des Krieges in der Ukraine wurden Warnungen ignoriert und Lehren zur Kriegsvermeidung missachtet. Wir müssen die Rutschbahn in Richtung 3. Weltkrieg und in ein soziales, ökonomisches und ökologisches Desaster stoppen. Nur durch gemeinsame globale Anstrengungen sind soziale Entwicklung, Schutz von Klima und Natur und eine lebenswerte Zukunft für alle möglich.
Doch anstatt auf Deeskalation und Diplomatie zu setzen, liefert die Bundesregierung immer mehr Waffen und steigert die Militärausgaben gigantisch: in der Haushaltsdebatte für 2024 in der Woche nach der Demonstration, geht es um eine Erhöhung auf ca. 84 Mrd. Euro, fast 30 Mrd. mehr als letztes Jahr. „Kriegstüchtig“ müsse das Land werden, fordert Militärminister Boris Pistorius. Massiv gekürzt werden dafür u.a. die Mittel für Gesundheit, Kinder, bezahlbare Mieten und Bildung.
Für immer mehr Menschen zeichnet sich eine soziale und ökonomische Katastrophe ab. Dazu trägt auch in erheblichem Maße der Wirtschaftskrieg gegen Russland bei, der vor allem die Menschen im globalen Süden trifft, aber auch viele in Europa. Hunger breitet sich aus, weil Öl- und Gas, Getreide, Düngemittel etc. nicht mehr ankommen oder nicht mehr bezahlbar sind.
KRIEGSTÜCHTIG statt FRIEDENSFÄHIG?
Deutsches Großmachtstreben, Militarisierung und die zukünftige Rolle der Bundeswehr
mit Florian D. Pfaff, Major a.D.
Sprecher des bundeswehrkritischen Arbeitskreises „Darmstädter Signal“
Mittwoch, 15.11., 19 Uhr Welthaus (im Hauptbahnhof), Willi Brandt Platz 1
Florian Pfaff wurde bekannt, weil er 2003 als Bundeswehrmajor während des US-geführten Feldzuges gegen den Irak die Ausführung von Tätigkeiten verweigerte, die er als Beteiligung an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg ansah. Die gegen ihn verhängten disziplinarischen Strafen wurden durch das Bundesverwaltungsgericht aufgehoben. 2013 verließ er die Bundeswehr
Pfaff ist seither in der Friedensbewegung aktiv, Träger der Carl-von Ossietzky Medaille und Sprecher des „Darmstädter
Signals“, einem friedenspolitischen Arbeitskreis aktiver und ehemaliger Offiziere und Unteroffiziere.
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Eskalation im Nahen Osten
Donnerstag, 26.10., 19.00 - 21.00 Uhr
WeltHaus/Eine-Welt-Zentrum (1. OG)
Willy-Brandt-Platz 5, Heidelberg
Eintritt: 5 € / Ermäßigt: 3 €
Veranstalter:
Heidelberger Friedensratschlag
Friedensbündnis Heidelberg, Bunte Linke Heidelberg
Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg
Mit dem entsetzlichen Überfall der Hamas auf Israel und den brutalen israelischen Flächenbombardements im Gazastreifen erreicht der israelisch-palästinensische Konflikt einen weiteren erschütternden Höhepunkt. Den Palästinenser:innen in Gaza droht schlimmstenfalls eine neuerliche Vertreibung und der Region ein kriegerischer Flächenbrand mit einer Beteiligung der libanesischen Hizbollah und des Iran.
Einmal mehr zeigt sich, dass ohne eine gerechte Lösung der Palästinafrage kein Frieden möglich sein wird.
Georg Stein besuchte vor einigen Monaten u.a. auch den Gazastreifen:
Vor dem Hintergrund der aktuellen Gewalteskalation im Nahen Osten berichtet Georg Stein vom Heidelberger Palmyra Verlag von seiner längeren Erkundungsreise nach Israel/Palästina. Er schildert seine vielfältigen Begegnungen auf israelischer und palästinensischer Seite. Im Mittelpunkt alleGespräche stand die zu erwartende Konfliktverschärfunnach dem Wahlsieg Netanjahus und seines rechtsextremistisch-ultraorthodoxen Regierungsbündnisses.
Georg Stein hatte auch die seltene Gelegenheit den Gaza-Streifen zu besuchen. Abed Schokry, der in Deutschland studiert hat, zeigte ihm die katastrophalen Zustände im »größten Freiluftgefängnis der Welt«, wie Gaza aufgrund der immer noch anhaltenden israelischen Blockade auch genannt wird.
Stein erzählt zudem von seinen Gesprächen u.a. mit dem israelischen Journalisten Gideon Levy sowie den israelischen Menschenrechtsorganisationen B´Tselem, Breaking the Silence und Zochrot.
Auf palästinensischer Seite schilderten Personen wie Sumaya Farhat-Naser, Khouloud Daibes und Daoud Nassar die Unerträglichkeit der israelischen Besatzung.
Über all das berichtet Georg Stein mit Fotos in seinem Vortrag – wegen der andauernden Besatzung und der dramati-chen Entwicklung der letzten Wochen ein sehr aktuelles
Thema.
Kundgebung im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages der Friedensbewegung:
Die Waffen nieder ‒ höchste Zeit für Friedenspolitik!
17.00 Uhr | Bismarckplatz, Heidelberg
»» Flugblatt
Seit 1991 wird am 3. Oktober der Anschluss der DDR an die BRD als „Tag der Deutschen Einheit“ gefeiert. Den Weg dafür machte der Zwei-plus-vier-Vertrag frei.
In ihm wurde auch als fundamentales Grundprinzip festgehalten, dass bei der zukünftigen Außen- und Bündnispolitik der beteiligten Staaten stets auch die Sicherheitsinteressen aller anderen Staates berücksichtigt werden müssen. Das Prinzip der „kollektiven Sicherheit“ wurde auch zentraler Bestandteil der Charta von Paris.
„Keinen Zoll nach Osten“
Dieses Grundprinzip wurde aber mit der Ost-Expansion der NATO ab 1999 fortwährend verletzt ‒ entgegen verbindlicher Zusagen damaliger westlicher Regierungschefs und Diplomaten. So errang US-Außenminister James Baker Moskaus Akzeptanz zur Wiedervereinigung unter Beibehaltung der NATO-Mitgliedschaft durch die Zusicherung, die NATO würde sich „keinen Zoll nach Osten“ ausdehnen.
Und auch der deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher versicherte „eine Ausdehnung des NATO-Territoriums nach Osten, das heißt, näher an die Grenzen der Sowjetunion heran, wird es nicht geben.
Von Russland wurde das Vorrücken des westlichen Militärbündnisses an die russische Grenze von Anfang an als Bedrohung bezeichnet. Die von der russischen Regierung mehrfach vorgetragenen Bedenken wurden jedoch, wie die Warnungen namhafter westlicher Politiker vor der Konfliktgefahr, ignoriert.
Absage an ein „gemeinsames Haus“
Angetrieben von den USA, die sich um ihre Vormachtstellung sorgten, wurden die konstruktiven Entspannungsansätzen der 1990 Jahre und die Ideen eines „gemeinsamen Hauses in Europa“ zu Grabe getragen und durch eine konfrontative Eindämmungspolitik gegen Russland ersetzt.
Dies gipfelte 2008 im Beitrittsversprechen an Georgien und die Ukraine, obwohl es allgemein bekannt war, dass mit deren NATO-Mitgliedschaft Moskaus rote Linie überschritten würde.
Eskalation statt Engagement für einen Stopp des Krieges
Seit dem völkerrechtswidrigen Einmarsch Russlands in die Ukraine setzen die USA und die verbündeten NATO–Staaten auf eine Ausweitung und Verschärfung des Krieges statt auf seine Beendigung.
Ganz vorne dabei die Regierung unseres Landes: Sie liefert von allen EU-Staaten die meisten Waffen und lässt durch ihre Außenministerin verkünden: mit Russland kann man nicht verhandeln.
Sie schickt Kampfpanzer und erhebt keine Einwände gegen die Lieferung von F16-Bomber. Diskutiert wird nun sogar die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern, mit denen Ziele in Russland getroffen werden können ‒ eine weitere Eskalationsstufe. Der Bundespräsident kann unwidersprochen verkünden, dass Berlin den USA nicht in den Arm fallen könne, wenn sie Streumunition an die Ukraine liefern, deren Ächtung er selbst im Namen Deutschlands unterzeichnet hat.
Ausweitung des Krieges entgegentreten
All diese Provokationen erhöhen auch das Risiko einer atomaren russischen Reaktion und und die Gefahr, dass der Krieg in einen größeren, gar einen Weltkrieg eskaliert.
Wir fordern einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand und Verhandlungen über eine friedliche Lösung des Konflikts! Russland und die Ukraine müssen ihre Kampfhandlungen einstellen!
Keine Hochrüstung zur Führungsmacht
Dieses aggressive deutsche Verhalten wird von einem gigantischen Aufrüstungsprogramm begleitet, das den von der Bundesregierung formulierten Führungsanspruch in Europa militärisch untermauert. Der deutschen Militärhaushalt dafür nahezu verdoppelt werden. sodass bald jeder fünfte Euro des Bundeshaushalts fürs Militär ausgegeben wird. Dabei bleiben viele dringend notwendigen sozialen Ausgaben für Bildung, Gesundheit, Kinder, Kultur und Klimaschutz auf der Strecke und die Menschen in unserem Land werden weiter in die Armut getrieben.
Wir nehmen den 3. Oktober 2023 zum Anlass – statt das deutsche Großmachtstreben und die militärische Stärke des vereinigten Deutschland zu bejubeln – in „einer der gefährlichsten Perioden der Menschheitsgeschichte“ (so das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI) vor der sich immer schneller drehenden Eskalationsspirale zu warnen.
Wir vergessen auch nicht die zahlreichen anderen Konfliktherde und Kriege dieser Welt, etwa im Jemen, in Syrien, im Nahen Osten oder Afrika, in denen sinnlos Menschen sterben, Natur und Gesellschaften dauerhaft zerstört werden, das soziale Elend und der Hunger sich weiter ausbreiten und Tausende fliehen müssen. Wir sagen NEIN zu allen Kriegen, weltweit! Stoppt den Wahnsinn, in den uns die Politik der Bundesregierung führt!
Eine Friedens- und Sicherheitspolitik, die diesen Namen verdient, verlangt ein neues Denken. Statt weiter in blutige Kriege zu investieren, müssen Regierungen diplomatische Wege gehen, die anknüpfend an den Zwei-plus-vier-Vertrag die Sicherheitsinteressen aller achten.
Für das Erreichen dieser Ziele brauchen wir eine starke und aktive Friedensbewegung bei uns und eine internationale Zusammenarbeit aller Friedenskräfte!
Wir rufen auf, überall im Land Friedensaktionen zu veranstalten, auf die Straße zu gehen, nicht weiter die Augen zu verschließen vor der zunehmenden Gefahr eines Atomkrieges.
Wir nutzen den 3. Oktober, um für weitere gemeinsame Aktionen im Herbst zu mobilisieren. Es ist Zeit für einen starken Widerstand gegen die unverantwortliche kriegstreibende Politik.
Wir verlangen von der Bundesregierung:
Beteiligt euch an den Veranstaltungen. Diskutiert für friedliche Lösungen.
Bringt euch ein!
1. September 2023 - Antikriegstag - Weltfriedenstag
Den Frieden gewinnen – nicht Kriege!
18 Uhr Theaterstr./Hauptstr. Heidelberg
In Erinnerung an die deutsche Verantwortung aus dem Zweiten Weltkrieg fordern wir von Berlin:
»» Flugblatt
»» Rede v. Gunther
Häberlen
»» Rede v. Joachim Guilliard
Hiroshima und Nagasaki mahnen:
Atomwaffen abschaffen!
18 Uhr Theaterstr./Hauptstr. Heidelberg
»» Flugblatt
Montag | 17. Juli 2023 | Kundgebung
Ukraine-Krieg: Verhandlungen, statt weitere Eskalation durch Streubomben, Kampfjets
..."
Streubomben sind völkerrechtlich geächtet, da sie durch ihre enorm breite und schwer kontrollierbare tödliche Streuung sowie die verbleibenden Blindgänger die Zahl ziviler Opfer in die Höhe treiben. Dennoch rechtfertigt die Bundesregierung ihren Einsatz in der Ukraine. Deutschland könne "in der gegenwärtigen Situation den USA nicht in den Arm fallen“ sagt Bundespräsident Steinmeier, der als Außenminister 2008 die Konvention gegen Streumunition unterschrieb.
Dies ist ein weiterer Tiefpunkt von Doppelmoral und Doppelzüngigkeit der deutschen Politik und wirft die Frage auf, bei welchen geächteten Waffen die Billigung Berlin enden würde.
Die Ukraine setze die Bomben nur zum Schutz der eigenen Zivilbevölkerung ein, verteidigt Regierungssprecher Hebestreit die Lieferung. Doch um den Schutz der Menschen in den umkämpften Gebieten kann es dabei offensichtlich nicht gehen, da sie den Preis durch mehr "Kollateralschäden" und verminte Äcker und Wiesen bezahlen müssen.
Die Heidelberger Friedensbewegung protestiert gegen diese Brutalisierung des Krieges und verlangt endlich ernsthafte Initiativen für ein Ende der Kämpfe.
18 Uhr Theaterstr./Hauptstr. Heidelberg
»» Flyer
Samstag | 3. Juli 2023 | Kundgebung
Solidaritätskundgebung anlässlich des 52. Geburtstages von Julian Assange
"Pressefreiheit verteidigen – sofortige Freilassung von Julian Assange!
Am 3. Juli 2023 wird Julian Assange 52 Jahre alt, muss seinen Geburtstag aber zum fünften Mal im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh verbringen ‒ in einer 2 auf 3 Meter großen Zelle.
Er wird von der USA verfolgt, weil er Dokumente über US-amerikanische Kriegsverbrechen im Irak und Afghanistan veröffentlicht hat. Wegen des Auslieferungsverfahrens ist Assange seit fünf Jahren
unter Bedingungen inhaftiert, die der langjährige UN-Sonderberichterstatter über Folter, Prof. Nils Melzer, als staatliche Willkür und psychische Folter bezeichnet und seine Gesundheit auch
bereits stark ruinierte. Bei einer Auslieferung an die USA droht ihm, bei einem Strafmaß von 175 Jahre Haft, lebendig begraben zu werden.
Hier werden nicht nur massiv die Rechte eines Journalisten verletzt, sondern die Pressefreiheit generell angegriffen. Daher engagieren sich insbesondere Journalistenverbände weltweit für seine
Freilassung. Die Bundesregierung muss sich ebenfalls endlich entschieden dafür einsetzen!
18 Uhr Theaterstr./Hauptstr. Heidelberg
Mittwoch | 28. Juni 2023 | Vortrag und Diskussion
Afrika zwischen Krise und
Aufbruch
Globale
Krisen, geopolitische Spannungen und die Entwicklung einer multipolaren Welt
mit Dr. Boniface Mabanza Bambu, Philosoph und Theologe, Koordinator der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika
19 Uhr Volkshochschule Heidelberg, Bergheimer Str. 76
Neben anderen Ländern des Südens will sich auch die Afrikanische Union (AU) verstärkt um Verhandlungen für einen Stopp des Ukraine-krieges bemühen. Mitte Juni werden dazu sieben afrikanische Staatsoberhäupter in Kiew und Moskau zu Gesprächen mit ihren Amtskollegen zusammenkommen.
Damit unterstreichen sie sowohl ihren Anspruch auf eine stärkere politische Rolle in der Welt als auch ihre Abkehr von der Bevormundung durch die USA und die EU, die die afrikanischen Regierungen drängen, ihren Kriegskurs gegen Russland zu unterstützen.
Doch die afrikanischen Länder haben ihren eigenen Blick auf den Konflikt und verweigern ‒ u.a. mit Verweis auf die Doppelmoral der westlichen Mächte angesichts ihrer eigenen völkerrechtswidrigen Kriege ‒ eine Parteinahme.
Angesichts der vielen bewaffneten Konflikte in Afrika selbst, an denen der Westen oft direkt oder indirekt beteiligt ist, lehnen sie das Ansinnen ab, die Probleme Europas zu ihren zu machen,
während Europa nicht bereit ist, sich effektiv um die mitverursachten Probleme Afrikas zu kümmern.
In der Veranstaltung soll es zum einen um diesen Blick aus Afrika auf die globalen Krisen und geopolitische Spannungen gehen. Zum anderen wird der Referent auf die verschärften Herausforderungen
eingehen, vor die sie Afrika ‒ neben den internen ‒ stellt, wie auch auf die Chancen, die der sich nun beschleunigt vollziehende Umbruch in eine multipolare Welt eröffnet.
Dr. Boniface Mabanza Bambu wurde in der Demokratischen Republik Kongo geboren, hat Philosophie und Theologie studiert und promovierte an der Universität Münster zum Thema
„Gerechtigkeit kann es nur für alle geben. Globalisierungskritik aus afrikanischer Perspektive“.
Er arbeitet als Koordinator der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA) in Heidelberg und ist in zahlreichen Netzwerken der
afrikanischen Diaspora aktiv.
Schwerpunktthemen: Handels- und Wirtschaftspolitik, Alternativen angesichts neoliberaler Globalisierung.
Samstag | 24. Juni 2023 | Demonstration