Aktionen und Veranstaltungen

Schon lange zeichnete sich ab, dass die Ukraine militärisch nichts mehr gewinnen kann. Bereits nach neun Monaten Krieg hatte der damalige Generalstabschef der USA, Mark Milley, gut begründet erklärt, dass die ukrainische Armee alles erreicht habe, was möglich war. Seit dem Scheitern ihrer Offensive haben die russischen Streitkräfte die Oberhand. Der Ukraine drohen weitere Rückschläge.

Dennoch feuern die deutsche Regierung und andere EU-Regierungen den Krieg mit immer weiteren Waffen an. Die drohende Niederlage Kiews schafft eine brandgefährliche Situation. Scharfmacher drängen, sie durch weitere Eskalation aufzuhalten - um den "Krieg nach Russland zu tragen" (Roderich Kiesewetter).

Der französische Präsident brachte bereits das offene Eingreifen von NATO-Soldaten in der Ukraine in Spiel. Hierzulande drängen CDU/CSU und Teile der Regierungskoalition mit Unterstützung fast aller großen Medien vehement auf die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern.

Während in den USA schon recht konkret über Wege zur Beendigung des Krieges diskutiert werden und Gelder für Waffenlieferungen blockiert sind, lehnen Berlin und die EU Waffenruhen und Verhandlungen mit Moskau nach wie vor ab. Russland dürfe nicht gewinnen und Putin sei ohnehin nicht zu Verhandlungen bereit. Wie ist diese Argumentation einzuschätzen? Sind Papst Franziskus und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verantwortungslos naiv? Welche Perspektiven gibt es? Was wäre von Berlin und Brüssel zu fordern? Diese und andere Fragen sollen auf der Veranstaltung erörtert werden.

 

Michael von der Schulenburg, ehem. Beigeordneter Generalsekretär der Vereinten Nationen, war über 34 Jahre lang in leitender Funktion in UN-Friedensmissionen in vielen Kriegsgebieten der Welt im Einsatz. Er ist Autor zahlreicher Artikel über den NATO/Ukraine-Russland-Konflikt und über Ansätze für Verhandlungen.

 

Für Frieden, Abrüstung und internationale Solidarität
Gegen „Kriegstüchtigkeit“ und sozialen Kahlschlag

 

Frieden muss aktiv vorbereitet und gestaltet werden! Kriege und Waffenlieferungen befördern das alte konfrontative Denken. Sie töten Menschen und zählen zu den größten Umweltzerstörern. Kriege sind Irrwege, die nur die stärken, die am Krieg verdienen.

 
»» Fotogalerie siehe unten
»» Redebeiträge und weitere Infos hier

 

Samstag 30. März 2023

Auftakt: 12.00 Uhr, Stadtbücherei Heidelberg

Abschluss: ca. ab 14.00 Uhr auf der Neckarwiese

 

Mit kulturellen Beiträgen u.a. von:

  • Gabriele Kentrup, Sängerin, Chansons, Antikriegslieder
  • Zaki Darya, Gitarre und Gesang (afghanische Musik)
  • Ali Haydar (kurdische Musik)
  • Kai-Uwe Dosch (Koordinator der DFG-VK Heidelberg): Lesung von Texte

und Beiträgen u.a. von:

  • Dietrich Becker-Hinrichs, ev. Pfarrer, Werkstatt für Gewaltfreie Aktion
  • Marcus Imbsweiler, Schriftsteller
  • Abdallah, Zaytouna Rhein-Neckar Kreis
  • Naweel Shad, Imam & Theologe, Ahmadiyya Muslim Jamaat Gemeinde
  • Jaswinder Pal Singh Rath, Vorsitzender des Migrationsbeirats Heidelberg
  • Silvie Strauß, SDS - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband Leipzig
  • Jörg Götz-Hege, DGB Heidelberg, Leitung Vorstandsbereich Grundsatzfragen GEW BW
  • Renate Wanie, Heidelberger Friedensratschlag
  • Joachim Guilliard, Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg

Moderation: Annette Schiffmann, Vorstand im Asylarbeitskreis Heidelberg e.V.

 

Aufrufende:

Friedensbündnis Heidelberg (Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg, Heidelberger Friedensratschlag, Heidelberger Bündnis „Stoppt den Waffenhandel!“, DFG-VK HD, Bunte Linke, DGB HD, DIE LINKE HD, Die Linke.SDS, DKP HD, Freidenker-Verband HD, VVN/BdA HD, Heizung, Brot und Frieden Heidelberg)

 

Unterstützt von:

Einzelpersonen:

  • Anton Kobel,  Gewerkschaftssekretär i.R.
  • Prof. Ulrich Duchrow, evangelischer Theologe und Sozialethiker, Heidelberg
  • Dietrich Becker-Hinrichs, ev. Pfarrer u. Werkstatt für Gewaltfreie Aktion
  • Helmut Ciesla, Hirschberg
  • Sabine Hebbelmann, Unabhängige Grüne Linke (UGL)
  • Heidi Flassak, Heidelberg
  • Joachim Guilliard, Heidelberg
  • Wolfgang Gallfuss, Heidelberg 
  • Monika und Manfred Uhl, Walldorf

 

->Aufruf

 

Fotogalerie
(Redebeiträge, weitere Infos s. hier )

 

Der Krieg gegen Gaza und die deutsche "Staatsräson"
 - der Nahe und Mittlere Osten im Umbruch

 

Referentin: Karin Leukefeld

 

Dienstag, 26.März | 19.30 Uhr | Forum am Park, Poststraße 11, Heidelberg

 

Karin Leukefeld ist Islam- und Politikwissenschaftlerin und berichtet seit 2000 als freie Korrespondentin aus dem Nahen Osten. Sie ist gerade von einem längeren Aufenthalt in der Region zurückgekehrt.

... mehr Infos zur Referentin, Flyer, Plakat ...


 

 

Stoppt den Krieg in der Ukraine!

 

Waffenlieferungen einstellen, Verhandlungen aufnehmen!

Mahnwache, Montag, 26.02.2024, Hauptstr. /Ecke Theaterstr.

 

 

Am 24. Februar jährte sich zum zweiten Mal der russische Einmarsch in die Ukraine und ein Ende des Krieges ist immer noch nicht in Sicht. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten allen Menschen, die Opfer dieses Krieges wurden und denjenigen in der Ukraine, Russland und weltweit, die für einen Stopp des Krieges und eine friedliche Zukunft eintreten.

 

 

Der Krieg hätte im März 2022 rasch beendet werden können. In den Verhandlungen in Istanbul hatten sich die Gegner schon in den wichtigsten Punkten geeinigt. So sagte Moskau zu, alle Truppen aus dem Nachbarland abzuziehen, wenn Kiew zusichere, keine NATO-Mitgliedschaft mehr anzustreben und keine ausländischen Truppen mehr im Land zuzulassen. Doch die NATO-Staaten, voran Washington und London, torpedierten die Verhandlungen und drängten mit der Lieferung großer Mengen von Waffen auf Fortsetzung des Krieges.

 

 

Der Krieg eskalierte und wurde rasch zum Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und Russland. „Wir führen derzeit die Mission der NATO aus, ohne dass sie eigenes Blut vergießen muss“, brachte es der ukrainische Verteidigungsminister Resnikow auf den Punkt. Spätestens mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten an NATO-Waffen wurde Deutschland auch zur Kriegspartei.

 

Im November 2022 hat der damalige US-Generalstabschef Mark Milley gut begründet erklärt, dass die ukrainische Armee bereits alles erreicht habe, was möglich war, sie militärisch nun nichts mehr gewinnen könne. Da zudem das Risiko der Ausweitung des Krieges mit jedem Tag wachse, drängte er vor dem ersten Kriegswinter auf Waffenruhe und Verhandlungen. Er verband seinen Aufruf mit einem Hinweis auf den Ersten Weltkrieg. 1916 war eine Pattsituation entstanden, Verhandlungen wurden jedoch keine aufgenommen. Millionen zusätzliche Opfer in weiteren Kriegsjahren war die Folge.

 

 

Doch anstatt auf Deeskalation und Diplomatie zu setzen, entsandten die Bundesregierung und ihre Verbündeten immer mehr und immer schwerere Waffen an die Front im Osten. Schließlich wurden noch mal Zehntausende ukrainische Soldatinnen und Soldaten als Kanonenfutter verheizt, indem sie in eine Gegenoffensive getrieben wurden, die keinerlei Aussicht auf Erfolg hatte. Zukünftige Erfolge sind nach Einschätzung unabhängiger Experten illusorisch, längst habe die russische Armee im Zermürbungskrieg die Oberhand gewonnen. Gleichzeitig wird die Lage der Menschen in den umkämpften Gebieten der Ukraine immer verzweifelter.

 

Wir wenden uns entschieden gegen das Bemühen, mit fortgesetzter militärischer Unterstützung in Milliardenhöhe Kiew zur Fortsetzung des Krieges zu bewegen, bis zum letzten ukrainischen Soldaten. Insbesondere protestieren wir gegen die Pläne, mit weitreichenden Waffen, wie der Taurus-Rakete, den Krieg auszuweiten und zu eskalieren. Wir fordern endlich aus der militärischen Logik auszusteigen!

 

 

Wir fordern, statt einen langen Abnutzungskrieg oder gar einen Sieg über Russland anzustreben, sich den internationalen Initiativen für Verhandlungen anzuschließen. Der russische Präsident hat in einem Interview kürzlich erneut seine Bereitschaft dazu erklärt. Es wird Zeit sie zu testen.

 

Wir fordern von der Bundesregierung und der EU:

 

  • alle Waffenlieferungen in die Ukraine einzustellen;
  • sich ernsthaft für Verhandlungen und einen baldigen Waffenstillstand zu engagieren; • Geflüchteten und Deserteuren ungeachtet ihrer Herkunft Asyl zu gewähren;
  • die Wirtschaftsblockaden, die massive schädliche Auswirkungen haben, zu beenden.

Wir sagen NEIN zur Hochrüstung Deutschlands zur militärischen Führungsmacht Europas. Diese Gelder sind in Soziales, Gesundheit, Bildung, Wohnen, Umweltund Klimaschutz zu investieren. Wir sagen NEIN zum Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ und setzen uns ein für eine Politik der Entspannung, der gemeinsamen Sicherheit und der internationalen Zusammenarbeit zur Bewältigung der globalen Herausforderungen: für Frieden, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit.

 

 

 

Podiumsveranstaltung zum Nahostkonflikt angesichts des Kriegs in Gaza


Für eine gemeinsame Zukunft von jüdischen Israelis und PalästinenserInnen

 

Bürgerhaus Heidelberg-Bahnstadt, Gadamerplatz 1
Freitag, den 9. Februar, 2024, 19 Uhr

 

»» Videoauzeichnung: https://www.youtube.com/watch?v=JHijBPzDmZM

 

Die AG SPD 60 plus, das Heidelberger Friedensbündnis u.a. laden dazu ein, in Deutschland die Vorstellung zu überwinden, dass, wer für die Rechte der PalästinenserInnen eintritt, gegen jüdische Israelis sein müsse und umgekehrt, statt zu begreifen, dass beide Völker nur gemeinsam eine Zukunft haben. Diese Frage wird akut angesichts der gegenwärtigen Gewaltexplosion in und um Gaza und auch im Westjordanland. Was sind die Ursachen hierfür in der 75jährigen Geschichte des Staates Israel? Wie könnte der Weg zu einem gerechten Frieden gefunden werden? Welche Rolle spielt dabei der Westen, insbesondere die USA und Deutschland? Was müsste sich dafür auch in Deutschland ändern?

 

PODIUM

  • Dr. Shir Hever, Politischer Ökonom aus Israel, Geschäftsführer von Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und PalästinenserInnen (BIP), Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Autor mehrerer Bücher zum Thema,
  • Dr. Sarah El Bulbeisi, Palästinensische Kulturwissenschaftlerin, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Orient-Institut in Beirut, Autorin des Buchs Tabu, Trauma und Identität. Subjektkonstruktionen von PalästinenserInnen in Deutschland und der Schweiz, 1960-2015. transcript, 2020.

MODERATION

  • Prof. Dr. Ulrich Duchrow, Herausgeber mehrerer Bücher zum Thema, Mitglied des Kairos Palästina Solidaritätsnetzes in Deutschland

VERANSTALTER

  • AG SPD 60 plus mit Friedensbündnis Heidelberg, unterstützt vom überparteilichen Gesprächskreis Frieden Heidelberg. Bergheimer Str. 88, 69115 Heidelberg

 

https://heise.de/-9667415 Bericht von Sabine Hebbelmann

 

Kriege beenden! Sofortiger Waffenstillstand ‒
in der Ukraine, in Gaza und anderswo!

Zahlreiche Friedensgruppen und Personen rufen für den 25. November zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin gegen die deutsche Kriegs- und Hochrüstungspolitik auf. https://nie-wieder-krieg.org/

Unterzeichnet haben den Aufruf „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“ u.a. die ehem. UN-Diplomaten Hans von Sponeck und Michael von der Schulenburg, die Theologin Margot Käßmann, die Autorinnen Daniela Dahn und

Gabriele Krone-Schmalz, die Gewerkschafter Jürgen Peters und Horst Schmitthenner, der Schauspieler Rolf Becker, die Professoren Peter Brandt, Christoph Butterwegge, Hajo Funke, Rainer Mausfeld, Norman Paech und Wolfgang Streeck und die MdBs Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht. (s. https://nie-wieder-krieg.org).

 

Wir rufen zur Demonstration in Berlin auf und unterstützen sie mit einer eigenen:

 

SA. 25. 11. 23: DEMONSTRATION IN HEIDELBERG
AB 14.00 UHR | BISMARCKPLATZ, HEIDELBERG


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21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt“ heißt es im Aufruf vom September „Die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in der Ukraine bis hin zu einem Atomkrieg wächst von Tag zu Tag. Täglich sterben unschuldige Menschen.“ In Palästina kam nun ein neuer mörderischer Krieg hinzu, der ebenfalls zu einem Flächenbrand eskalieren kann.

 

Wir verurteilen Gewalt gegen Zivilisten ‒ unabhängig von welcher Seite. Wir sind empört, dass die Bundesregierung die israelischen Angriffe auf die Bevölkerung in Gaza, die bereits mehr als 10.000 Menschen töteten, darunter über 4.000 Kinder, weiterhin als Selbstverteidigung unterstützt ‒ gegen die große Mehrheit in der UNO und trotz des Urteils von UN-Experten, die die rücksichtlosen Bombardierungen, die Zerstörungen und die Abriegelung als Kriegsverbrechen werten und von Völkermord sprechen.

 

Wir verlangen, dass sich die Bundesregierung für eine sofortige Waffenruhe, ein Ende der Blockade des Gazastreifens und umfassende humanitäre Hilfe für die Menschen dort einsetzt, wie es die Resolution der UN-Vollversammlung vom 27. Oktober verlangt. Der seit fast 80 Jahren andauernde Nahost-Konflikt kann nur durch politische Regelungen gelöst werden, die auch die Rechte der PalästinenserInnen wahren. Die Gewalt wird erst mit dem Ende der israelischen Besatzung und Apartheidpolitik enden.

 

Auch das Blutvergießen und die Zerstörungen in der Ukraine müssen umgehend gestoppt werden. Verhandlungslösungen liegen auf dem Tisch.

 

Es ist höchste Zeit für eine Friedenspolitik in der Ukraine, in Europa und weltweit. Im Vorfeld des Krieges in der Ukraine wurden Warnungen ignoriert und Lehren zur Kriegsvermeidung missachtet. Wir müssen die Rutschbahn in Richtung 3. Weltkrieg und in ein soziales, ökonomisches und ökologisches Desaster stoppen. Nur durch gemeinsame globale Anstrengungen sind soziale Entwicklung, Schutz von Klima und Natur und eine lebenswerte Zukunft für alle möglich.

 

Doch anstatt auf Deeskalation und Diplomatie zu setzen, liefert die Bundesregierung immer mehr Waffen und steigert die Militärausgaben gigantisch: in der Haushaltsdebatte für 2024 in der Woche nach der Demonstration, geht es um eine Erhöhung auf ca. 84 Mrd. Euro, fast 30 Mrd. mehr als letztes Jahr. „Kriegstüchtig“ müsse das Land werden, fordert Militärminister Boris Pistorius. Massiv gekürzt werden dafür u.a. die Mittel für Gesundheit, Kinder, bezahlbare Mieten und Bildung.

 

Für immer mehr Menschen zeichnet sich eine soziale und ökonomische Katastrophe ab. Dazu trägt auch in erheblichem Maße der Wirtschaftskrieg gegen Russland bei, der vor allem die Menschen im globalen Süden trifft, aber auch viele in Europa. Hunger breitet sich aus, weil Öl- und Gas, Getreide, Düngemittel etc. nicht mehr ankommen oder nicht mehr bezahlbar sind.

 

  • Wir fordern als Sofortmaßnahmen einen Waffenstillstand in der Ukraine und in Gaza, sowie Aufhebung der Blockade des Gazastreifens und Versorgung seiner Bewohner mit Lebensmitteln, Kraftstoff, Wasser und Medikamenten.
  • Wir verlangen die Militärausgaben zugunsten von sozialen Investitionen zu senken.
  • Keine Waffenexporte, auch nicht in die Ukraine und Israel!
  • Waffen müssen schweigen. Verhandlungen und  Diplomatie sind das Gebot der Stunde

KRIEGSTÜCHTIG statt FRIEDENSFÄHIG?

Deutsches Großmachtstreben, Militarisierung und die zukünftige Rolle der Bundeswehr

 

mit Florian D. Pfaff, Major a.D.

Sprecher des bundeswehrkritischen Arbeitskreises „Darmstädter Signal“

 

Mittwoch, 15.11., 19 Uhr Welthaus (im Hauptbahnhof), Willi Brandt Platz 1

 

Florian Pfaff wurde bekannt, weil er 2003 als Bundeswehrmajor während des US-geführten Feldzuges gegen den Irak die Ausführung von Tätigkeiten verweigerte, die er als Beteiligung an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg ansah. Die gegen ihn verhängten disziplinarischen Strafen wurden durch das Bundesverwaltungsgericht aufgehoben. 2013 verließ er die Bundeswehr

Pfaff ist seither in der Friedensbewegung aktiv, Träger der Carl-von Ossietzky Medaille und Sprecher des „Darmstädter Signals“, einem friedenspolitischen Arbeitskreis aktiver und ehemaliger Offiziere und Unteroffiziere.

 

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Eskalation im Nahen Osten

Vortrag von Georg Stein (Palmyra Verlag) über die aktuelle Konfliktverschärfung in Israel und Palästina

 

Donnerstag, 26.10., 19.00 - 21.00 Uhr

WeltHaus/Eine-Welt-Zentrum (1. OG)
Willy-Brandt-Platz 5, Heidelberg

 

Eintritt: 5 € / Ermäßigt: 3 €

 

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Veranstalter:
Heidelberger Friedensratschlag
Friedensbündnis Heidelberg, Bunte Linke Heidelberg
Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg

 

Mit dem entsetzlichen Überfall der Hamas auf Israel und den brutalen israelischen Flächenbombardements im Gazastreifen erreicht der israelisch-palästinensische Konflikt einen weiteren erschütternden Höhepunkt. Den Palästinenser:innen in Gaza droht schlimmstenfalls eine neuerliche Vertreibung und der Region ein kriegerischer Flächenbrand mit einer Beteiligung der libanesischen Hizbollah und des Iran.

 

Einmal mehr zeigt sich, dass ohne eine gerechte Lösung der Palästinafrage kein Frieden möglich sein wird.

 

Georg Stein besuchte vor einigen Monaten u.a. auch den Gazastreifen:

Vor dem Hintergrund der aktuellen Gewalteskalation im Nahen Osten berichtet Georg Stein vom Heidelberger Palmyra Verlag von seiner längeren Erkundungsreise nach Israel/Palästina. Er schildert seine vielfältigen Begegnungen auf israelischer und palästinensischer Seite. Im Mittelpunkt alleGespräche stand die zu erwartende Konfliktverschärfunnach dem Wahlsieg Netanjahus und seines rechtsextremistisch-ultraorthodoxen Regierungsbündnisses.

Georg Stein hatte auch die seltene Gelegenheit den Gaza-Streifen zu besuchen. Abed Schokry, der in Deutschland studiert hat, zeigte ihm die katastrophalen Zustände im »größten Freiluftgefängnis der Welt«, wie Gaza aufgrund der immer noch anhaltenden israelischen Blockade auch genannt wird.

Stein erzählt zudem von seinen Gesprächen u.a. mit dem israelischen Journalisten Gideon Levy sowie den israelischen Menschenrechtsorganisationen B´Tselem, Breaking the Silence und Zochrot.

Auf palästinensischer Seite schilderten Personen wie Sumaya Farhat-Naser, Khouloud Daibes und Daoud Nassar die Unerträglichkeit der israelischen Besatzung.

Über all das berichtet Georg Stein mit Fotos in seinem Vortrag – wegen der andauernden Besatzung und der dramati-chen Entwicklung der letzten Wochen ein sehr aktuelles

Thema.

 

 

 

 

Dienstag | 3. Oktober 2023 | Kundgebung

 

 

Kundgebung im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages der Friedensbewegung:

Die Waffen nieder ‒ höchste Zeit für Friedenspolitik!

 

17.00 Uhr | Bismarckplatz, Heidelberg

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Seit 1991 wird am 3. Oktober der Anschluss der DDR an die BRD als „Tag der Deutschen Einheit“ gefeiert. Den Weg dafür machte der Zwei-plus-vier-Vertrag frei.

 

In ihm wurde auch als fundamentales Grundprinzip festgehalten, dass bei der zukünftigen Außen- und Bündnispolitik der beteiligten Staaten stets auch die Sicherheitsinteressen aller anderen Staates berücksichtigt werden müssen. Das Prinzip der „kollektiven Sicherheit“ wurde auch zentraler Bestandteil der Charta von Paris.

 

„Keinen Zoll nach Osten“

 

Dieses Grundprinzip wurde aber mit der Ost-Expansion der NATO ab 1999 fortwährend verletzt ‒ entgegen verbindlicher Zusagen damaliger westlicher Regierungschefs und Diplomaten. So errang US-Außenminister James Baker Moskaus Akzeptanz zur Wiedervereinigung unter Beibehaltung der NATO-Mitgliedschaft durch die Zusicherung, die NATO würde sich „keinen Zoll nach Osten“ ausdehnen.

Und auch der deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher versicherte „eine Ausdehnung des NATO-Territoriums nach Osten, das heißt, näher an die Grenzen der Sowjetunion heran, wird es nicht geben.

 

Von Russland wurde das Vorrücken des westlichen Militärbündnisses an die russische Grenze von Anfang an als Bedrohung bezeichnet. Die von der russischen Regierung mehrfach vorgetragenen Bedenken wurden jedoch, wie die Warnungen namhafter westlicher Politiker vor der Konfliktgefahr, ignoriert.

 

Absage an ein „gemeinsames Haus“

 

Angetrieben von den USA, die sich um ihre Vormachtstellung sorgten, wurden die konstruktiven Entspannungsansätzen der 1990 Jahre und die Ideen eines „gemeinsamen Hauses in Europa“ zu Grabe getragen und durch eine konfrontative Eindämmungspolitik gegen Russland ersetzt.

Dies gipfelte 2008 im Beitrittsversprechen an Georgien und die Ukraine, obwohl es allgemein bekannt war, dass mit deren NATO-Mitglied­schaft Moskaus rote Linie überschritten würde.

 

Eskalation statt Engagement für einen Stopp des Krieges

 

Seit dem völkerrechtswidrigen Einmarsch Russlands in die Ukraine setzen die USA und die verbündeten NATO–Staaten auf eine Ausweitung und Verschärfung des Krieges statt auf seine Beendigung.

 

Ganz vorne dabei die Regierung unseres Landes: Sie liefert von allen EU-Staaten die meisten Waffen und lässt durch ihre Außenministerin verkünden: mit Russland kann man nicht verhandeln.

 

Sie schickt Kampfpanzer und erhebt keine Einwände gegen die Lieferung von F16-Bomber. Diskutiert wird nun sogar die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern, mit denen Ziele in Russland getroffen werden können ‒ eine weitere Eskalationsstufe. Der Bundespräsident kann unwidersprochen verkünden, dass Berlin den USA nicht in den Arm fallen könne, wenn sie Streumunition an die Ukraine liefern, deren Ächtung er selbst im Namen Deutschlands unterzeichnet hat.

 

Ausweitung des Krieges entgegentreten

 

All diese Provokationen erhöhen auch das Risiko einer atomaren russischen Reaktion und und die Gefahr, dass der Krieg in einen größeren, gar einen Weltkrieg eskaliert.

 

Wir fordern einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand und Verhandlungen über eine friedliche Lösung des Konflikts! Russland und die Ukraine müssen ihre Kampfhandlungen einstellen!

 

Keine Hochrüstung zur Führungsmacht

 

Dieses aggressive deutsche Verhalten wird von einem gigantischen Aufrüstungsprogramm begleitet, das den von der Bundesregierung formulierten Führungsanspruch in Europa militärisch untermauert. Der deutschen Militärhaushalt dafür nahezu verdoppelt werden. sodass bald jeder fünfte Euro des Bundeshaushalts fürs Militär ausgegeben wird. Dabei bleiben viele dringend notwendigen sozialen Ausgaben für Bildung, Gesundheit, Kinder, Kultur und Klimaschutz auf der Strecke und die Menschen in unserem Land werden weiter in die Armut getrieben.

 

Wir nehmen den 3. Oktober 2023 zum Anlass – statt das deutsche Großmachtstreben und die militärische Stärke des vereinigten Deutschland zu bejubeln – in „einer der gefährlichsten Perioden der Menschheitsgeschichte“ (so das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI) vor der sich immer schneller drehenden Eskalationsspirale zu warnen.

 

Wir vergessen auch nicht die zahlreichen anderen Konfliktherde und Kriege dieser Welt, etwa im Jemen, in Syrien, im Nahen Osten oder Afrika, in denen sinnlos Menschen sterben, Natur und Gesellschaften dauerhaft zerstört werden, das soziale Elend und der Hunger sich weiter ausbreiten und Tausende fliehen müssen. Wir sagen NEIN zu allen Kriegen, weltweit! Stoppt den Wahnsinn, in den uns die Politik der Bundesregierung führt!

 

Eine Friedens- und Sicherheitspolitik, die diesen Namen verdient, verlangt ein neues Denken. Statt weiter in blutige Kriege zu investieren, müssen Regierungen diplomatische Wege gehen, die anknüpfend an den Zwei-plus-vier-Vertrag die Sicherheitsinteressen aller achten.

 

Für das Erreichen dieser Ziele brauchen wir eine starke und aktive Friedensbewegung bei uns und eine internationale Zusammenarbeit aller Friedenskräfte!

 

Wir rufen auf, überall im Land Friedensaktionen zu veranstalten, auf die Straße zu gehen, nicht weiter die Augen zu verschließen vor der zunehmenden Gefahr eines Atomkrieges.

 

Wir nutzen den 3. Oktober, um für weitere gemeinsame Aktionen im Herbst zu mobilisieren. Es ist Zeit für einen starken Widerstand gegen die unverantwortliche kriegstreibende Politik.

 

Wir verlangen von der Bundesregierung:

  • Keine Waffen in Kriegs- und Krisengebiete, somit auch nicht in die Ukraine!
  • Diplomatie statt Kriegsgeschrei und die Gewährleistung der Meinungsfreiheit!
  • Den Stopp der militärischen Aufrüstung! Keine 2% des Bruttoinlandsprodukts für die Bundeswehr und kein Sondervermögen für militärische Zwecke, sondern ausreichend Gelder für humane Zwecke.
  • Keine US-Atombomben auf deutschem Boden und keine nukleare Teilhabe!
  • Schließung der US- NATO-Stützpunkte. Austritt Deutschlands aus der NATO!
  • Beendigung der Wirtschaftsblockaden, die besonders die Armen treffen
  • Aufnahme und gleiche Rechte für alle Geflüchteten, Kriegsdienstverweigerer und Deserteure, egal woher sie kommen!

Beteiligt euch an den Veranstaltungen. Diskutiert für friedliche Lösungen.

Bringt euch ein!

 

 

Freitag | 1. September 2023 | Kundgebung

 


1. September 2023 - Antikriegstag - Weltfriedenstag
Den Frieden gewinnen – nicht Kriege!


18 Uhr Theaterstr./Hauptstr. Heidelberg

 

In Erinnerung an die deutsche Verantwortung aus dem Zweiten Weltkrieg fordern wir von Berlin:

  • Konkrete Schritte zu Verhandlungen für einen Waffenstillstand und die Beendigung des Krieges in der Ukraine
  • Keine Atomwaffen auf deutschem Boden! „Nukleare Teilhabe“ beenden
  • Unterzeichnung des Vertrags der UNO über das Verbot von Atomwaffen
  • Schluss mit der Aufrüstung! Keine weiteren Milliarden fürs Militär, sondern Abrüstung und Investition in Soziales, Gesundheit, Bildung,  Klima- und Katastrophenschutz
  • Beendigung der schädlichen Wirtschaftsblockaden, die besonders die Armen treffen

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»» Rede v. Gunther Häberlen
»» Rede v. Joachim Guilliard

 

 

Montag | 7. August 2023 | Mahnwache

 


Hiroshima und Nagasaki mahnen:
Atomwaffen abschaffen!

  • vor 78 Jahren verwandelten die USA Hiroshima und Nagasaki mit zwei Atombomben in eine lodernde Hölle.
  • heute bedrohen mehr als 13.000 Nuklearwaffen das Überleben der Menschheit.
  • der Krieg in der Ukraine birgt die reale Gefahr der Ausweitung in einen Krieg zwischen Atommächten in Europa.

18 Uhr Theaterstr./Hauptstr. Heidelberg

 

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Montag | 17. Juli 2023 | Kundgebung

 


Ukraine-Krieg: Verhandlungen, statt weitere Eskalation durch Streubomben, Kampfjets ..."

 

Streubomben sind völkerrechtlich geächtet, da sie durch ihre enorm breite und schwer kontrollierbare tödliche Streuung sowie die verbleibenden Blindgänger die Zahl ziviler Opfer in die Höhe treiben. Dennoch rechtfertigt die Bundesregierung ihren Einsatz in der Ukraine. Deutschland könne "in der gegenwärtigen Situation den USA nicht in den Arm fallen“ sagt Bundespräsident Steinmeier, der als Außenminister 2008 die Konvention gegen Streumunition unterschrieb.

 

Dies ist ein weiterer Tiefpunkt von Doppelmoral und Doppelzüngigkeit der deutschen Politik und wirft die Frage auf, bei welchen geächteten Waffen die Billigung Berlin enden würde.

 

Die Ukraine setze die Bomben nur zum Schutz der eigenen Zivilbevölkerung ein, verteidigt Regierungssprecher Hebestreit die Lieferung. Doch um den Schutz der Menschen in den umkämpften Gebieten kann es dabei offensichtlich nicht gehen, da sie den Preis durch mehr "Kollateralschäden" und verminte Äcker und Wiesen bezahlen müssen.

 

Die Heidelberger Friedensbewegung protestiert gegen diese Brutalisierung des Krieges und verlangt endlich ernsthafte Initiativen für ein Ende der Kämpfe.


18 Uhr Theaterstr./Hauptstr. Heidelberg

 

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Samstag | 3. Juli 2023 | Kundgebung

 

Solidaritätskundgebung anlässlich des 52. Geburtstages von Julian Assange

"Pressefreiheit verteidigen – sofortige Freilassung von Julian Assange!

 

Am 3. Juli 2023 wird Julian Assange 52 Jahre alt, muss seinen Geburtstag aber zum fünften Mal im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh verbringen ‒ in einer 2 auf 3 Meter großen Zelle.
Er wird von der USA verfolgt, weil er Dokumente über US-amerikanische Kriegsverbrechen im Irak und Afghanistan veröffentlicht hat. Wegen des Auslieferungsverfahrens ist Assange seit fünf Jahren unter Bedingungen inhaftiert, die der langjährige UN-Sonderberichterstatter über Folter, Prof. Nils Melzer, als staatliche Willkür und psychische Folter bezeichnet und seine Gesundheit auch bereits stark ruinierte. Bei einer Auslieferung an die USA droht ihm, bei einem Strafmaß von 175 Jahre Haft, lebendig begraben zu werden.
Hier werden nicht nur massiv die Rechte eines Journalisten verletzt, sondern die Pressefreiheit generell angegriffen. Daher engagieren sich insbesondere Journalistenverbände weltweit für seine Freilassung. Die Bundesregierung muss sich ebenfalls endlich entschieden dafür einsetzen!


18 Uhr Theaterstr./Hauptstr. Heidelberg

 

»» Flyer des Friedensbündnis

 

 

Mittwoch | 28. Juni 2023 | Vortrag und Diskussion

 

Afrika zwischen Krise und Aufbruch
Globale Krisen, geopolitische Spannungen und die Entwicklung einer multipolaren Welt

 

mit Dr. Boniface Mabanza Bambu, Philosoph und Theologe, Koordinator der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika

 

19 Uhr Volkshochschule Heidelberg, Bergheimer Str. 76

 

Neben anderen Ländern des Südens will sich auch die Afrikanische Union (AU) verstärkt um Verhandlungen für einen Stopp des Ukraine-krieges bemühen. Mitte Juni werden dazu sieben afrikanische Staatsoberhäupter in Kiew und Moskau zu Gesprächen mit ihren Amtskollegen zusammenkommen.

Damit unterstreichen sie sowohl ihren Anspruch auf eine stärkere politische Rolle in der Welt als auch ihre Abkehr von der Bevormundung durch die USA und die EU, die die afrikanischen Regierungen drängen, ihren Kriegskurs gegen Russland zu unterstützen.

Doch die afrikanischen Länder haben ihren eigenen Blick auf den Konflikt und verweigern ‒ u.a. mit Verweis auf die Doppelmoral der westlichen Mächte angesichts ihrer eigenen völkerrechtswidrigen Kriege ‒ eine Parteinahme.

Angesichts der vielen bewaffneten Konflikte in Afrika selbst, an denen der Westen oft direkt oder indirekt beteiligt ist, lehnen sie das Ansinnen ab, die Probleme Europas zu ihren zu machen, während Europa nicht bereit ist, sich effektiv um die mitverursachten Probleme Afrikas zu kümmern.

In der Veranstaltung soll es zum einen um diesen Blick aus Afrika auf die globalen Krisen und geopolitische Spannungen gehen. Zum anderen wird der Referent auf die verschärften Herausforderungen eingehen, vor die sie Afrika ‒ neben den internen ‒ stellt, wie auch auf die Chancen, die der sich nun beschleunigt vollziehende Umbruch in eine multipolare Welt eröffnet.

Dr. Boniface Mabanza Bambu wurde in der Demokratischen Republik Kongo geboren, hat Philosophie und Theologie studiert und promovierte an der Universität Münster zum Thema „Gerechtigkeit kann es nur für alle geben. Globalisierungskritik aus afrikanischer Perspektive“.
Er arbeitet als Koordinator der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA) in Heidelberg und ist in zahlreichen Netzwerken der afrikanischen Diaspora aktiv.
Schwerpunktthemen: Handels- und Wirtschaftspolitik, Alternativen angesichts neoliberaler Globalisierung.
 

 

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Samstag | 24. Juni 2023 | Demonstration

 

Demonstration zur Air Base Ramstein

 

Demonstration zur Air Base Ramstein


12.00 Uhr Treffen am Bahnhof Ramstein mit dem Demozug aus dem Friedenscamp


Rednerinnen und Redner:
Prof. Dr. Sabine Schiffer
(Institut für Medienverantwortung), Ekkehard Sieker (Journalist und Autor, ehemals Mitarbeiter „Die Anstalt“) und Oskar Lafontaine

 

»» Kurzbericht über die Aktionswoche und Demo

 

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»» Flyer des Friedensbündnis

»»  10.03 Uhr gemeinsame Fahrt ab Heidelberg Hbf mit der S1

 

Zuvor bietet die Aktionswoche

 

 

Samstag | 17. Juni 2023 | Kundgebung

 

„Kein TAG DER BUNDESWEHR“ in Bruchsal


14.15 Uhr Kundgebung in Bruchsal auf dem Marktplatz

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»»  12.10 Uhr gemeinsame Fahrt ab Heidelberg Hbf mit RE 73